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		<title>Bündnis 90/Die Grünen Wachtendonk und Wankum</title>
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		<description>Aktuelle Neuigkeiten und Nachrichten.</description>
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			<title>Bündnis 90/Die Grünen Wachtendonk und Wankum</title>
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		<lastBuildDate>Sun, 29 Jan 2012 10:22:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Ladenschluß: Bürgerbeteiligung</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/ladenschluss-buergerbeteiligung.html</link>
			<description>Auch so ein Thema, wo die Meinungen unterschiedlicher kaum sein könnten. Braucht es Shopping um Mitternacht? Müssen wir die Sonntage besser schützen? Wie berücksichtigt man am besten die Interessen der arbeitenden Bevölkerung an ausgedehnten Öffnungszeiten? Vor dem Gesetzesentwurf hier die Bürgerbeteiligung, Bündnis90/Die Grünen haben dazu eine Website eingerichtet, wo jeder Bürger seine Meinung zum Thema mitteilen kann.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Meinung des Autors zum Thema ist klar und eindeutig. Ich halte die erweiterten Ladenöffnungszeiten für einen Gewinn. Ohnehin sind lange Öffnungszeiten in den Abend hinein in vielen Ländern immer schon üblich gewesen. Und wer sieht wie voll die Läden abends und am Wochenende (was teilweise doe Sonntagsvormittage mit einschließt) dann dort sind, der wird dies hier in Deutschland eigentlich auch nicht missen wollen.
Einschränkungen würden m.E. lediglich zu einer Verlagerung von noch mehr Geschäften ins Internet führen.
Aber das kann man je nach Interesse und Betroffenheit auch ganz anders sehen.
Beteiligen Sie sich an der Umfrage, damit der Landtag ein möglichst breites Meinungsbild bekommt.]]></content:encoded>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 29 Jan 2012 10:22:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Dichtheitsprüfungen an Hausanschlüssen</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/dichtheitspruefungen-an-hausanschluessen.html</link>
			<description>Bei all dem Hin und Her der letzten Monate zum Thema sollte erst einmal nicht vergessen werden, dass das Gesetz, um dessen Umsetzung jetzt gestritten wird aus der Amtszeit der vorherigen CDU/FDP Regierung stammt. Arg scheinheilig also das Verhalten der beiden Parteien in der jetzigen Debatte. </description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Schutz der natürlichen Trinkwasservorräte ist eine sehr wichtige Aufgabe, weswegen es zu dem Thema Gesetzgebung auf europäischer wie auch auf bundesdeutscher Ebene gibt, die für das Handeln der Bundesländer einen klaren Rechtsrahmen setzen. Der Handlunsgspielraum ist insofern beschränkt.
Wer schon einmal Kamerabilder aus Hausanschlüssen gesehen hat, kann ahnen, dass in vielen Fällen der Zustand nicht zum besten ist, was zwangsläufig zur Kontamination der Umgebung führen kann, wenn so ein Anschluß letztlich undicht geworden ist.
Streiten kann man jetzt über die Organisation der sicherlich immer mal wieder notwendigen Kontrolle. Während das bisherige Gesetz die Verantwortung dem einzelnen Hauseigentümer zuwies, wird jetzt im Düsseldorfer Landtag darüber gesprochen, dies gesamt von den Gemeindeveraltungen organisieren zu lassen. Geschehen kann dies im Rahmen der ohnehin regelmäßig erforderlichen Kanalüberprüfungen. ]]></content:encoded>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 29 Jan 2012 10:01:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Grüne schlagen weitreichende Änderungen des Haushalstplanentwurfes für 2012 vor</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/gruene-schlagen-weitreichende-aenderungen-des-haushalstplanentwurfes-fuer-2012-vor.html</link>
			<description>Fast kreditfrei, mit ausreichender Liquidität versehen ist die Gemeinde, zudem abundant (bekommt also keine Schlüsselzuweisungen mehr). Und trotzdem weisst der Haushaltsplan für 2012 und die Finanzplanung erhebliche Defizite aus.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Zu sagen, dass dies alles an NKF liegt wäre zu kurz gegriffen, auch wenn ein deutlicher Teil der Wahrheit dort offenkundig liegt.
Massive Änderungen des komplizierten Finanzausgleiches haben für Wachtendonk dazu geführt, dass es im Vergleich zu einigen Jahren zurück eine geringere Finanzversorgung von rund 0,5 Mio € gibt. Eine Lücke, die bei einem Gesamtvolumen von 15 Mio € nicht einfach zu lösen sein wird, wenn überhaupt.
Hinzu kommen echt oder fiktiv erforderliche Umlageerhöhungen des Kreises bzw. des Landschaftsverbandes, über die noch trefflich gestritten wird.
Die Grünen wollen deswegen Verwaltung und Betriebshof zu weiterer interkommunaler Zusammenarbeit ermuntern, fast alle bisherigen Versuche in dieser Richtung waren letztlich erfolgreich. Ein einziger Betriebshof des Südkreises wäre eine mittelfristige Perspektive. Dicke Bretter, wie erste Reaktionen der Verwaltung zeigen.
Der Ausbau von Wirtschaftswegen soll auf eine andere finanzielle Basis gestellt werden, welches Umlagesystem die Finanzierung sichern soll, wird im Laufe des Jahres 2012 beschlossen werden. Wie bisher dies ausschließlich aus Mitteln des Haushaltes zu finanzieren ist schlichtweg nicht mehr leistbar. Bisher geplante Maßnahmen für 2012 werden deswegen zurückgestellt.
Weiteres Verbesserungspotential sehen wir bei Stromvebräuchen und Heizenergiebedarf für einige Gebäude. Vieles ist schon erreicht in den vergangenen Jahren, aber in Gebäuden wie der Grundschule Wankum, dem Rathaus und dem Bürgerhaus gibt es noch Verbesserungsbedarf.
Brauchen wir zwei Standorte für den Fußballverein? Wir haben den Eindruck, dass dies nicht der Fall ist. Eine Konzentration auf den neuen Sportpark, zwischen Wachtendonk und Wankum gelegen soll geprüft werden, die Fläche in Wankum könnte Bauland werden und somit Einnahmen bringen.
Die Anträge gehen nun in die Beratung in den Haupt- und Finanzausschuß und Gemeinderat.
]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 29 Jan 2012 09:30:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Das Netz wird smart - Wachtendonk und SWK bereiten die Zukunft vor</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/das-netz-wird-smart-wachtendonk-und-swk-bereiten-die-zukunft-vor.html</link>
			<description>Selbst sehr konservativ gerechnet werden in Wachtendonk bereits 80% der elektrischen Energie regenerativ erzeugt, die in Wachtendonk von Haushalten und Gewerbe verbraucht werden. Und zahlreiche weitere Anlagen sind geplant. Das stellt ein Stromnetz, das als Netz zur Versorgung mit Strom gedacht ist vor unerwartete Aufgaben. Im Sommer exportiert Wachtendonk bereits Strom über die Verbindung Richtung Straelen.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Im Energiebeirat der Gemeinde Wachtendonk, dessen Vorsitzender Dr. Ludwig Ramacher von Bündnis 90/Die Grünen ist, wurde nun über Zukunft des Netzes in Wachtendonk gesprochen.
Nachdem SWK bis Ende 2011 das Mittelspannungsnetz komplett verkabelt haben wird, soll bis Ende 2015 das Niederspannungsnetz folgen. Stromausfälle durch Blitzeinschlag werden dann endgültig der Vergangenheit angehören.
Der nächste und innovative Schritt im Jahr 2012 wird der Einbau von fünf regelbaren Transformatoren (Siemens) in Verbindung mit 50 - 100 intelligenten Stromzählern (auch Siemens) sein. Das Wachtendonker Stromnetz wird damit zu einem von zwei Testnetzen in Deutschland, in denen die Funktion und Leistungsfähigkeit eines intelligenten Netzes (smart grid) ausprobiert werden soll.
Warum Wachtendonk? Gerade weil hier der Anteil regenerativ erzeugten Stromes bereits so hoch ist und das Netz damit so kompliziert wurde. Die regelbaren Transformatoren sind eine komplette Neuheit.
Während anderswo noch lang und breit diskutiert wird, geht Wachtendonk voran auf dem Weg zur regenerativen Zukunft. SWK und Verwaltung werden die Haushalte, für die ein intelligenter Zähler vorgeschlagen werden wird, Anfang nächsten Jahres anschreiben.
Die Zähler dienen ausschließlich zur Übermittlung von Netzschwankungen an die Leitzentrale der SWK (neben ihrer Funktion als Stromzähler). 
Der Energiebeirat begrüßte die Entwicklung ausdrücklich, gerade auch, dass Wachtendonk als Vorreiter ausgewählt wurde. SWK und Gemeinde wurden gebeten, datenschutzrechtliche Fragen frühzeitig auszuräumen.

]]></content:encoded>
			<category>Ortsverband</category>
			<category>Fraktion</category>
			<category>Grüne WaWa</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 28 Nov 2011 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Haushaltsberatungen 2012 beginnen</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/ach-pofalla.html</link>
			<description>Bündnis 90/Die Grünen hat sich in Wachtendonk seit Jahren für eine intensive Finanzkontrolle eingesetzt. Nicht erst zu den jährlichen Haushaltsberatungen beschäfftigten sich die Fraktionen mit der aktuellen Entwicklung der Gemeindefinanzen.
Für 2012 stehen erneut schwierige Beratungen an, da die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes. überwiegend aus externen Gründen, äußerst kompliziert werden wird.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Aussichten waren bereits für das Jahr 2011 schwierig, für das die Gemeinde zum ersten Mal seit dem Bestehen keine Schlüsselzuweisungen vom Land NRW erhielt (aufgrund einer hohen fiktiven Steuerkraft), es deutet sich jedoch an, dass das Ergebnis für 2011 deutlich besser ausfallen könnte, als das geplante Minus von rund einer Mio. €, die nur durch Entnahme aus der Ausgleichrücklage hätte ausgeglichen werden können. Damit wird diese Ausgleichsrücklage (2,6 Mio €) länger zur Verfügung stehen, als ursprünglich befürchtet.&nbsp;
Dennoch läßt einen der Blick in die nächsten drei Haushaltsjahre eher schaudern. Für 2012 ist schon klar, dass Wachtendonk erneut abundant sein wird, also wiederum keine Schlüsselzuweisungen erhält. 
Eine Sparkommission hat im Laufe des Jahres 2011 in mehreren Sitzungen den Haushalt gründlich durchleuchtet und ernsthafte Einsparmöglichkeiten diskutiert. Angesichts von zu erwartenden Defiziten zwischen 1 und 1,7 Mio € pro Jahr für die nächsten drei Jahre, wirken die gefundenen rund 45 000 € gering, aber zumindest sind diese Einsparungen seriös leistbar und keine fiktiven Nebelkerzen. 
Prämisse für die Diskussion war in den ersten Runden, dass sinnvolle Ausgaben für Vereine und soziale Belange (alles freiwillige Aufgaben die notfalls zwangsweise gestrichen würden) nach aller Möglichkeit beibehalten werden.


]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 26 Nov 2011 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Unterbringung der Asylbewerber wird endlich neu geregelt werden</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/unterbringung-der-asylbewerber-muss-endlich-geregelt-werden.html</link>
			<description>Wer einen Blick auch nur von außen auf die Containerwracks im Gewerbegebiet wirft, in denen zur Zeit in Wachtendonk die Asylbewerber untergebracht sind, wird ahnen wie es innen aussieht.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Es hätte also nicht mal des dringenden Anstoßes des Kreises Kleve bedurft, der aus rein formalen Gründen der bisherigen Unterbringung nicht weiter zustimmen will. Dabei motivieren den Kreis nicht etwa soziale Gesichtspunkte, sondern einfach das Planungsrecht.
Eine neue Unterbringung und was durchaus nicht einfach sein wird, ein neuer Standort für die Unterbringung, wird am Ende einer nicht mehr langen Übergangszeit notwendig sein.
Auf nachdrückliches Drängen von Bündnis90/Die Grünen, dem sich die anderen Fraktionen angeschlossen haben, hat sich die Verwaltung mit möglichen Standorten beschäfftigt.
Wer Wachtendonk und Wankum kennt, weiß, dass die Zahl der Alternativen eher begrenzt sein wird. Gemeindeverwaltung und Politik werden ggf. auch um eher unbequeme Vorschläge und Entscheidungen nicht herumkommen. Wir wurden nicht gewählt um &quot;everybodies darling&quot; zu sein.
Eine erneute Containerlösung würden wir ablehnen, diese war seinerzeit aus der Not geboren und hat sich erwarteterweise als wenig tauglich und haltbar erwiesen.
Um die Belastungen für die beiden Ortsteile einigermaßen gerecht zu verteilen, Wankum berherbergt bereits die Unterkunft für Obdachlose am Westerheckweg, konzentrieren sich die derzeitigen Überlegungen auf einen neuen Standort in Wachtendonk. Erste Kostenschätzungen liegen bei rund 400 000 € für einen passenden Neubau.
]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 25 Nov 2011 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Wowereit und die Autobahn, oder 420 Mio. für 3,5 km.</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/wowereit-und-die-autobahn-oder-420-mio-fuer-35-km.html</link>
			<description>&quot;Oh was für ein Zirkus, was für eine Show&quot;, Wowereit will wohl offenbar so berühmt werden wie Evita die Vielgeliebte.

Dass dazu ein 3,5 km langes Teilstück einer Autobahn herhalten muss, eher profan, aber man hat ja nicht immer die Wahl der Mittel.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Berlin ist längst keine Automobilstadt mehr. Auf 1000 Einwohner kommen laut &quot;fairkehr&quot; gerade mal 324 PKW. Im Stadtteil Neukölln sind es gerade mal 200 und um dessen Erschließung soll es mit dem Neubau angeblich gehen.
140 000 € soll diese Autobahn, die Berlin vermutlich so dringend braucht wie einen Kropf, pro Meter kosten, nicht das Land Berlin übrigens, denn das ist ja mehr pleite als Griechenland, sondern uns als Steuerzahler, da der Bund das finanzieren wird, ist ja eine Bundesautobahn.
Während sich die Piratenpartei vermutlich über Datenautobahnen streitet und gegen die Zensur von Kinderpornographie stark macht, sind Bündnis 90/Die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD hart geblieben gegenüber einer solch unsinnigen Ausgabe.
Dass die SPD die Koalitionsverhandlungen an einem solchen Punkt scheitern lässt, zeigt welch ewig gestriger Art sie ist. Es ist dann wohlfeil, den Grünen Blockadepolitik vorzuwerfen. Der notwendige Umbau unserer Städte hin zu einer veränderten urbanan Mobilität ist nicht mit Autobahnen aus der Mottenkiste zu erreichen.
Es war ja schließlich auch die rot-rote Koalition, die zugelassen hat, dass der Berliner ÖPNV in einem solch desaströsen Zustand ist.]]></content:encoded>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 09 Oct 2011 11:33:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Sekundarschule für Straelen und Wachtendonk auf gutem Weg</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/sekundarschule-fuer-straelen-und-wachtendonk-auf-gutem-weg.html</link>
			<description>Informationsveranstaltung zur geplanten Sekundarschule am Mittwoch 19.10.2011 um 19:30 in der Hauptschule in Wachtendonk.
Formale Einladung der Grundschulkindeltern ist erfolgt.</description>
			<content:encoded><![CDATA[In Wachtendonk sind bereits die entscheidenden Beschlüße gefaßt und in Straelen ist alles auf dem Weg, um rechtzeitig zum Schuljahr 2012/13 mit der neuen gemeinsamen Sekundarschule starten zu können.
Diese soll sowohl die bisherige Hauptschule ersetzen, als auch alle Bildungsmöglichkeiten beeinhalten, die Realschulen anbieten. Durch die Struktur der Lerninhalte ist sichergestellt, dass sämtliche Schulabschlüße möglich sind. 
Durch enge Kooperation mit dem Gymnasium in Straelen wird bereits dort auch der Zugang zur allgemeinen Hochschulreife gesichert.
Die Schule wird drei Schwerpunktsprachen anbieten, darunter als zweite Fremdsprache auch Niederländisch, angesichts der Tatsache, dass soviele Niederrheiner schon in Limburg arbeiten, nahzu überfällig.
Die Schule soll sowohl Phasen des gemeinsamen Lernens als im späteren Verlauf der Spezialisierung anbieten.
Hervorzuheben ist, dass nach wie vor alle Entscheidungen zur Weiterentwicklung des Schulangebotes in Wachtendonk einmütig getroffen werden, angesichts von sechs im Rat vertretenen Gruppen eine durchaus beeindruckende Tatsache.]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 02 Oct 2011 10:10:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Wachtendonk als Vorreiter?!</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/wachtendonk-als-vorreiter.html</link>
			<description>Ganze 22 Minuten berichtete letzten Donnerstag der Deutschlandfunk über den Energieriesen RWE und wie ihm 23 tapfere Wachtendonker (der Gemeinderat) die Stirn boten. Als wir seinerzeit als Bündnis 90/Die Grünen die anderen Fraktionen überzeugen konnten, sich mit großer Mehrheit für einen neuen Partner bei der Vergabe des Konzessionsvertrages für das Stromnetz zu entscheiden, haben wir das schon für eine sehr wichtige Entscheidung für Wachtendonk gehalten.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Welche Wellen das aber im Nachinein bedeutete, hatten auch wir nicht erwartet. Mittlerweile hat es bereits mehrere Radio- und Fernsehberichte über das Thema gegeben, die speziell auch den Umgang des RWE mit den kommunalen Partnern und den Räten zum Thema machten.
Verstanden hat RWE aber offenbar bis heute nicht, wie sehr sie mit ihrem arg arroganten und bedrohlich wirkenden Auftritt ihrer Sache geschadet haben. Jetzt hat, wofür wir immer geworben haben, auch Straelen mit SWK abgeschlossen, so dass langsam eine runde Sache entsteht.<br />Und in einer Reihe von Kommunen am Niederrhein stehen die Entscheidungen noch aus, da deren Konzessionsverträge, die üblicherweise für 20 Jahre abgeschlossen werden erst in Kürze auslaufen.
Auch der Anteil an regenerativ erzeugtem Strom in Wachtendonk kann sich schon sehen lassen, was ebenfalls aus dem Radiobericht deutlich wird. Und da ist noch mehr erreichbar.
Im übrigen ist die bisherige Leistung von SWK für das Wachtendonker Netz vorbildlich. Die Zeit der oberirdischen sturmempfindlichen Leitungen ist nahezu vorbei, die letzten Arbeiten laufen schon. Und das Netz wird vorbildlich auf die Aufnahme regenerativen Stroms eingestellt.]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 04 Sep 2011 12:54:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Noch schwärzer kann die Sackgasse  für die CDU kaum sein</title>
			<link>http://gruene-wachtendonk.de/detail/nachricht/die-besten-wuensche-fuer-2011.html</link>
			<description>Hier in Wachtendonk haben wir die bisherigen Entscheidungen zur Schulpolitik einvernehmlich mit allen sechs Fraktionen beschlossen. Das klare Ziel ist eine gemeinsame Gemeinschaftsschule mit Straelen.
Was nun vor allem die CDU auf Landesebene veranstaltet, nachdem zunächst ein Schritt in die richtige Richtung für eine offene Diskussion erfolgte, ist an politischer Unklugheit kaum zu übertreffen.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Landes- und Bundespolitik ist ja in den komplexen Details aus der Ferne nicht immer leicht durchschaubar. Die Rollen von Regierung und Opposition verlangen offenbar gelegentlich offenbar bestimmte Rituale, die nicht immer in der Sache weiterbringen.
Was die CDU aber jetzt in Sachen Schulpolitik umtreibt wird sowohl unverständlich und kleinkindhaft. Erst erfolgt ein lange (auch aus den Reihen der CDU selber) erwarteter Schritt, nämlich sich der Realität zu stellen und wenn auch unwillig anzuerkennen, dass die Bürger die Hauptschulen zunehmend ablehnen, weil sie für ihre Kinder dort nicht mehr ausreichende Bildungschancen und Aufstiegsmöglichkeiten sehen. Sogar über die Abschaffung des Verfassungsranges der Hauptschule war man bereit zu reden.
Und nun ist die CDU nicht mehr Manns/Frau genug hinzunehmen, dass an einem Gespräch zur Bildungsplitik des Landes alle Fraktionen des Landtages teinehmen sollen, also auch &quot;Die Linke&quot;? Was sind das dort nur für Hasenfüße in Düsselorf bei der CDU? Wir hoffen, dass unsere schwarzen Lokalpolitiker ihren dortigen Kollgen noch deutlicher als bisher schon klarmachen, was die Realität hier auf dem Land ist.
 Wir als Grüne haben jedenfalls bei diesem wichtigen Thema weder Zeit zu verlieren, noch planen wir dies zum Inhalt politischer Ränkespiele zu machen.
]]></content:encoded>
			<category>Fraktion</category>
			<category>Ortsverband</category>
			<category>Land &amp; Bund</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 23 Jun 2011 00:00:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
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